Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domain-, Hosting- und Internetdienstleistungen

Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB) werden als Bestandteil aller Verträge mit ASCHAUER.IT, nachfolgend Provider genannt, vereinbart. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform.

Angebote und Auftragsbestätigungen

Angebote sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt durch eine Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware.

Kostenvoranschläge bedürfen der Schriftform.

Leistungen

Der Provider betreibt eigene Webserver, die ständig an das Internet angebunden sind. Auf diesen Servern stellt er dem Kunden Speicherplatz für seine eigenen Zwecke zur Verfügung. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Der Provider geht von einer 99% Verfügbarkeit seiner Dienstleistung im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

Der Provider behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Der Provider ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen des Providers für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.

Soweit der Provider kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

Der Provider ist zur sofortigen Leistungsverweigerung berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät oder die Leistungen auf einem Server durch unsachgemäße Benutzung in seiner Gesamtheit beeinträchtigt.

Preise

Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und sind umsatzsteuerfrei gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG.

Die gelieferte Ware/Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug auf das genannte Konto des Providers zu leisten.

Für den Fall, dass der Kunde nach mehrmaliger Mahnung mit der Zahlung in Verzug gerät, ist der Provider berechtigt, die dem Kunden zur Verfügung gestellten Dienste sofort zu deaktivieren. Zur Wiederaufnahme der Dienste wird eine Reaktivierungspauschale gemäß aktuell gültiger Preisliste als Aufwandsentschädigung eingehoben. Durch eine derartige Deaktivierung der Dienste, wird der Kunde nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben.

Bei Zahlungsverzug werden bankmäßige Verzugszinsen, sowie eine Mahngebühr gemäß aktueller Preisliste berechnet.

Kündigung und Laufzeiten

Die Laufzeit von Webhosting-Produkte beträgt ein Jahr und wird, sofern nicht 6 Wochen vor Ablauf des Leistungszeitraumes gekündigt wird, automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.

Die Laufzeit von Internet-Domains beträgt grundsätzlich 1 Jahr (Ausnahmen siehe Preislisten) und wird, sofern nicht 6 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraumes gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.

Alle Kündigungen müssen mittels Kündigungsformular in schriftlicher Form mit Unterschrift des Inhabers beim Provider erfolgen (Fax, Brief oder eingescannt per E-Mail).

Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde gewährleistet, dass die auf dem Server abgelegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er verpflichtet sich, die Dienste des Providers nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, rassistischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials zu verwenden. Der Kunde wird mit seinem Angebot (einschließlich des Domainnamens) keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Zuwiderhandlungen führen zur fristlosen Kündigung des Vertrages, zur sofortigen Sperrung bzw. Löschung des Angebotes. Eventuelle Schadensersatzansprüche gehen zu Lasten des Kunden. Zur Wiederaufnahme der Dienste wird eine Reaktivierungspauschale gemäß aktuell gültiger Preisliste als Aufwandsentschädigung eingehoben.

Außerdem behält sich der Provider vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Verbindung mit dem Server abzuändern.

Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass personenbezogene Daten zu Abrechnungszwecken im Rahmen der Vertragsdurchführung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden und ggf. an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im nötigen Umfang weitergeleitet werden. Für eine Domainregistrierung werden die erforderlichen Daten notwendig in der jeweiligen Whois-Datenbank des Registrars gespeichert, die weltweit frei abrufbar ist.

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Graz als vereinbart.

Sonstiges

Diese AGB können mit einer angemessenen Ankündigungsfrist jederzeit geändert oder ergänzt werden.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Es gilt österreichisches Recht.